- AB Haber - http://www.abhaber.com -

Alman Di Welt: AB’ye aday ülke olmanın temel şartı basın özgürlüğü. Türkiye’de ise yok (almanca)

Alman Di Welt gazetesi “AB’ye aday ülke olmanın temel şartı basın özgürlüğü. Türkiye’de ise yok’ görüşünü dile getirdi.

“Nicht frei” – der peinliche Abstieg der Türkei

Die Türkei ist EU-Beitrittskandidat, aber eine Grundvoraussetzung für die Kandidatur ist entfallen: Das Land wird in Sachen Medienfreiheit neuerdings nicht einmal mehr als “teilweise frei” eingestuft.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu bezeichnete kürzlich in erregten Äußerungen die Medien seines Landes als “freier als die in den sogenannten freien Ländern”. Und fuhr im vollen Schwung seines Ärgers fort: “Wir erwarten von unseren Journalisten, dass sie gegen diesen Bericht Stellung beziehen.”

 

Wahrscheinlich merkte er gar nicht, dass er gerade mit solcher Rhetorik unwillkürlich das Urteil der Nichtregierungsorganisation Freedom House bestätigte: Die Türkei ist in deren neustem Bericht zur Lage der Pressefreiheit peinlich abgerutscht, aus der Kategorie “teilweise frei” in die mit der Bezeichnung “nicht frei”.

 

Nicht frei sind, um ein paar naheliegende Beispiele zu nennen, auch Russland,China oder Eritrea. Solche Länder also, in denen die Regierung die Journalisten anweist, wogegen oder wofür sie Stellung beziehen sollen. Also im Grunde wie es auch Davutoglu tat, als er seine “Erwartungen” äußerte, was die Journalisten seines Landes tun müssten.

 

Auf der Weltrangliste nur noch Platz 134

 

Freedom House untersucht die rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Hindernisse, mit denen Medien zu ringen haben, und ermittelt so eine Punktzahl für das jeweilige Land. Je mehr Punkte, desto unfreier. Die Türkei verlor in der aktuellen Studie wie kein anderes Land, es stürzte ab von 52 auf 62 Punkte. Auf der Weltrangliste der Pressefreiheit rutschte die Türkei vom zuvor zumindest für einen EU-Aspiranten schon peinlichen Platz 117 auf den geradezu bedrückenden Platz 134.

Noch gibt es dazu aus der EU keinen Kommentar. Immerhin ist die Pressefreiheit eine Grundvoraussetzung für die EU-Beitrittskandidatur. Ist die Presse unfrei, so gibt es keine Grundlage mehr für Beitrittsverhandlungen. Allerdings stellt die EU selbst mittlerweile die Existenz eines türkischen Rechtsstaats in Zweifel, ohne daraus vorerst irgendwelche Konsequenzen zu ziehen. Rechtsstaatlichkeit ist eine andere Grundvoraussetzung für Beitrittsverhandlungen.

 

Europa schweigt also. Rückgrat beweisen erst einmal nur die Vereinigten Staaten. Von dort kommen gleich mehrere scharfe Kommentare. Madeleine Albright, die frühere US-Außenministerin, sagte: “Die Türkei gebraucht Mittel wie Steuern und Inhaftierung gegen Journalisten und Medienunternehmen zur Einschränkung der Pressefreiheit.” Und Douglas Frantz, ein hoher Beamter des US-Außenministeriums, kommentierte: “Die Türkei braucht wieder eine pulsierende, freie Presse, wie sie dort früher einmal existierte.” Ohne freie Medien nämlich würden Demokratien weniger gut funktionieren. Das war Klartext aus Washington: Freie Medien sind etwas, was die Türkei früher einmal hatte.

 

Journalisten gehen ein hohes Risiko ein

 

Nun ist Freedom House keine EU-Institution, und natürlich können NGOs auch voreingenommen sein und sich im Detail irren. Im vorliegenden Fall aber ist der bedauerliche Zustand der Medien in der Türkei klar genug, egal, welches Etikett man darauf klebt, ob nun “teilweise frei” oder “nicht frei”. Man kann in der Türkei schreiben, was man will, aber wenn man das tut, können die merkwürdigsten Dinge passieren: Beleidigungsklagen des Premiers, Steuerermittlungen gegen den Eigentümer des Mediums, Festnahme wegen “terroristischer Aktivitäten”.

http://www.welt.de/politik/ausland/article127606739/Nicht-frei-der-peinliche-Abstieg-der-Tuerkei.html